Zeitplan für die Neuvergabe der Spielbankenkonzessionen

By | September 24, 2021

Pressemitteilung der Eidgenössischen Spielbankenkommission

Bern – Ende Dezember 2024 laufen alle bisher erteilten Konzessionen der Schweizer Spielbanken aus. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 17. September 2021 über den Zeitplan zur Neukonzessionierung informiert. So wird der Bundesrat voraussichtlich im April 2022 Grundsatzentscheide in Bezug auf die Neuvergabe der Spielbankenkonzessionen fällen. Weiter ist vorgesehen, dass er im Oktober 2023 über die Erteilung der Konzessionen entscheiden wird.

Der Bundesrat hat in den Jahren 2002, 2003 und 2012 insgesamt 21 Spielbanken eine Konzession zum Betrieb von Spielbankenspielen erteilt. In den Jahren 2019, 2020 und 2021 hat er gestützt auf das neue Bundesgesetz über Geldspiele die Konzessionen von elf dieser Spielbanken um das Recht erweitert, Spielbankenspiele auch online durchzuführen. Per 31. Dezember 2024 laufen alle erteilten Konzessionen und Konzessionserweiterungen aus. Der Bundesrat muss daher die Spielbankenkonzessionen vor Ablauf dieser Frist neu vergeben. Die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) ist gemäss Geldspielgesetz mit der Instruktion des Konzessionsvergabeverfahrens beauftragt.

Die ESBK erstellt einen Bericht über die Casinolandschaft Schweiz mit Empfehlungen in Bezug auf die Neuvergabe der Spielbankenkonzessionen. Gestützt darauf wird der Bundesrat voraussichtlich im April 2022 Grundsatzentscheide fällen – insbesondere zu Anzahl und Art der zu vergebenden Konzessionen sowie zum Vergabeverfahren. Das Ausschreibungsverfahren für die Einreichung der Konzessionsgesuche soll zwischen Mai 2022 und September 2022 durchgeführt werden. Voraussichtlich im Oktober 2023 wird der Bundesrat sodann über die Vergabe der Konzessionen entscheiden.

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